Sicherheitspolitischer Dialog mit den Kirchen
[Update: Aktuelles Interview dazu mit Bischof Overbeck auf domradio.de]
De Maizière diskutierte am 24. April mit dem katholischen Militärbischof Overbeck sowie dessen evangelischen Kollegen Dutzmann über den Einsatz bewaffneter Drohnen.
De Maizière: "Völkerrechtlich stellen Drohnen keine Waffen, sondern Trägersysteme dar, führt er weiter aus.
„"Ein Einsatz bewaffneter Drohnen richtet sich nach den im Einzelfall geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen, einschließlich des im Einsatz geltenden operativen Regelwerks"“, so der Minister. Und diese gelten, ob ein Torpedo aus einem U-Boot abgeschossen wird, Lenkraketen vom Boden oder Raketen von einem Flugzeug auf den Boden abgefeuert werden, oder eben auch, wenn eine Drohne mit Bewaffnung eingesetzt wird. "
Bischof Overbeck:
>>„"Drohnen als Hinrichtungsinstrumente einzusetzen wäre fatal"“, hatte er darin geschrieben. Overbeck wünsche sich zunächst einmal die Formulierung militärischer und politischer Ziele und eine Antwort auf die Frage, in welchem größeren Zusammenhang die Anschaffung von Drohnen stehe. Hier spricht er auch explizit den Bündnisfall an.<<
Bischof Dutzmann:
>>Die Antwort des evangelischen Militärbischofs Martin Dutzmann auf die Frage, ob tatsächlich mit den Drohnen eine neue Qualität gegeben sei, lautet: „"Der Minister hat gesagt, sicherheitspolitisch nicht. Ich sehe auch ethisch den Qualitätssprung nicht und verstehe auch nur sehr begrenzt die Aufregung darum".
Einen weiteren zentralen Punkt sieht Dutzmann – auch als Seelsorger – darin, dass die Soldaten der Bundeswehr von ihrem Dienstherren erwarten dürfen, dass er ihre Gefährdung so gering wie möglich halten müsse. „"Das würde ich als Soldat erwarten – das ist die Rückseite des Treueeides"“, führt er aus.<<
Quelle für alle Zitate hier.
Ich sehe da aber durchaus einen ethischen "Qualitätssprung", auch wenn ich ihn momentan argumentativ nicht so gut fassen kann wie emotional.
De Maizière diskutierte am 24. April mit dem katholischen Militärbischof Overbeck sowie dessen evangelischen Kollegen Dutzmann über den Einsatz bewaffneter Drohnen.
De Maizière: "Völkerrechtlich stellen Drohnen keine Waffen, sondern Trägersysteme dar, führt er weiter aus.
„"Ein Einsatz bewaffneter Drohnen richtet sich nach den im Einzelfall geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen, einschließlich des im Einsatz geltenden operativen Regelwerks"“, so der Minister. Und diese gelten, ob ein Torpedo aus einem U-Boot abgeschossen wird, Lenkraketen vom Boden oder Raketen von einem Flugzeug auf den Boden abgefeuert werden, oder eben auch, wenn eine Drohne mit Bewaffnung eingesetzt wird. "
Bischof Overbeck:
>>„"Drohnen als Hinrichtungsinstrumente einzusetzen wäre fatal"“, hatte er darin geschrieben. Overbeck wünsche sich zunächst einmal die Formulierung militärischer und politischer Ziele und eine Antwort auf die Frage, in welchem größeren Zusammenhang die Anschaffung von Drohnen stehe. Hier spricht er auch explizit den Bündnisfall an.<<
Bischof Dutzmann:
>>Die Antwort des evangelischen Militärbischofs Martin Dutzmann auf die Frage, ob tatsächlich mit den Drohnen eine neue Qualität gegeben sei, lautet: „"Der Minister hat gesagt, sicherheitspolitisch nicht. Ich sehe auch ethisch den Qualitätssprung nicht und verstehe auch nur sehr begrenzt die Aufregung darum".
Einen weiteren zentralen Punkt sieht Dutzmann – auch als Seelsorger – darin, dass die Soldaten der Bundeswehr von ihrem Dienstherren erwarten dürfen, dass er ihre Gefährdung so gering wie möglich halten müsse. „"Das würde ich als Soldat erwarten – das ist die Rückseite des Treueeides"“, führt er aus.<<
Quelle für alle Zitate hier.
Ich sehe da aber durchaus einen ethischen "Qualitätssprung", auch wenn ich ihn momentan argumentativ nicht so gut fassen kann wie emotional.
ElsaLaska - 25. Apr, 14:46
De Maizière hat freilich ...